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Mai 2017
Nr. 222


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Über Profitstreben, Kollateralschäden und zeitgemäße Vergütungen für Filmschaffende: Ein Kommentar von Mag. Gernot Schödl, LL.M., Geschäftsführer der VdFS.
Foto: Rainer Mirau
Gnadenlos

Ein Kommentar von VdFS-Geschäftsführer Gernot Schödl über das kürzlich vom Obersten Gerichtshof (OGH) entschiedene „Amazon-Verfahren“ und die Vorschläge der Filmschaffenden für zeitgemäße Vergütungen für Online-Nutzungen von Filmen.

Wer kennt Amazon nicht? Das Unternehmen wurde im Jahr 1994 gegründet und wird seitdem von Jeffrey P. Bezos als Präsident und CEO geleitet. Sitz des Unternehmens ist Seattle in den USA, mit zahlreichen weiteren Standorten und Logistikzentren auch in Europa. Gemäß der erst kürzlich veröffentlichten Forbes-Liste 2017 ist Jeff Bezos bereits der drittreichste Mann der Welt nach Bill Gates und Warren Buffet. Amazon beschäftigte zuletzt 341.400 Mitarbeiter und schloss das Geschäftsjahr 2016 mit einem Umsatz in Höhe von 136 Milliarden US-Dollar und einer Bilanzsumme von 83,402 Milliarden US-Dollar ab.

Begonnen hat der Informatiker Jeff Bezos sein Unternehmen als elektronisches Buchgeschäft. Heute ist Amazon nicht nur Marktführer beim Internet-Handel mit Büchern, CDs und Videos, sondern bietet neben seiner über den „Marketplace“ auch für Drittanbieter verfügbaren Online-Versand-Plattform auch digitale Distributions- und Cloud-Computing-Dienste an. Ursprünglich wollte Jeff Bezos sein Unternehmen „Relentless“ nennen (englisch für unbarmherzig, unerbittlich, gnadenlos). Freunde sollen ihm jedoch davon abgeraten haben. Die Website www.relentless.com ist weiterhin Amazon zugeordnet. Nomen est omen? Möglicherweise. Jedenfalls offenbart sich hinter dieser Domain bereits eine gewisse Geisteshaltung.

Neben dem Hauptgeschäft betreibt Amazon zahlreiche weitere Dienste wie beispielsweise die Filmdatenbank IMDb und produziert eigene Fernsehserien. Im Jahr 2005 bot Amazon erstmals einen DVD-Verleih (Lovefilm) an. 2014 kamen ein eigenes Video-On-Demand Service (Amazon Video) und der Music-On-Demand-Dienst „Amazon Music“ hinzu. Der Dienst „Amazon Prime“ bietet allen Amazon-Kunden, die bereit sind, einen jährlichen Mitgliedsbeitrag zu leisten, Expressversand ohne Versandgebühren und zusätzlich die Nutzung eines umfassenden Repertoires von Filmen und Musik über „Amazon-Video“ und „Amazon Music“ an. Eine vollständige Auflistung aller Amazon-Dienste würde den Rahmen dieses Kommentars sprengen. Sie alle haben ihren Beitrag zur heutigen Marktherrschaft und zunehmenden Monopolstellung dieses amerikanischen Unternehmens geleistet.

Profitmaximierung
Die Schlagzeilen der letzten Jahre sind hinreichend bekannt: Lokale Händler klagen über Umsatzeinbußen. Die Streiks im Jahr 2013 rund um die Arbeitsbedingungen in deutschen Versandzentren und die Auseinandersetzung mit der deutschen Gewerkschaft Verdi gingen ebenso durch die Medien wie die Proteste von circa 1.000 Schriftstellern im Jahr 2014 wegen angeblichem Missbrauchs der Marktmacht durch Preisdiktate und Verkaufsbehinderungen. Die Bestrebungen von Amazon durch Verlagerung der Gewinne nach Luxemburg Steuerzahlungen in Europa zu minimieren sind ebenfalls kein Geheimnis. Hinter dem Erfolgsmodell Amazon steckt also vor allem eines - Profitmaximierung um jeden Preis!

Zahlungsverweigerer
Was dies mit dem österreichischen Kunst- und Kulturbetrieb zu tun hat? Mehr als man glauben mag. Denn Amazon war und ist einer der größten Inverkehrbringer von vergütungspflichtigem Trägermaterial (unbespielte CDs, DVDs, etc.) und Speichermedien (PCs, externe Festplatten, etc.) im Sinne der Privatkopievergütung (vormals Leerkassettenvergütung, nun Speichermedienvergütung) - im Volksmund auch „Festplattenabgabe“ genannt - hat jedoch von Beginn an die Zahlung dieser urheberrechtlichen Vergütung verweigert. Im Jahr 2007 wurde daher von der Austro Mechana, die diese Vergütung für die VdFS und alle anderen österreichischen Verwertungsgesellschaften einhebt, ein Gerichtsverfahren eingeleitet („Amazon-Verfahren“). Darin wurde von Amazon sowohl das System der Einhebung als auch der Verteilung der Privatkopievergütung in Österreich in Frage gestellt und als nicht EU-konform qualifiziert.
Dies mit dem klaren Ziel, im Sinne der zuvor beschriebenen Profitmaximierung, die auf europäischen Vorgaben basierende Speichermedienvergütung in Österreich zu Fall zu bringen und sich der Zahlungspflicht dauerhaft zu entziehen.

Wie Amazon dies argumentierte, welche Folgen das für die österreichischen Verwertungsgesellschaften und den österreichischen Kunst- und Kulturbetrieb hatte, erfahren Sie ab Seite 22 der aktuelle Ausgabe von MEDIA BIZ. In seinem Kommentar befasst sich Mag. Gernot Schödl, LL.M., Geschäftsführer der VdFS, zudem mit Vorschlägen für eine zeitgemäße Vergütung von Filmschaffenden für Online-Nutzungen ihrer Werke.
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