N E W S
Meldepflicht für YouTuber

In einer Presse-Aussendung vom 7. September weist die Pressestelle der
KommAustria und der RTR Medien ausdrücklich darauf hin, dass für Hobby-YouTuber und private, nicht kommerzielle Internet-Videos keine Meldepflicht besteht.
Diese Information wurde zwar  bereits mit der im Frühjahr 2017 von KommAustria und RTR Medien gestarteten Aufklärungs-Kampagne vermittelt, dennoch haben etliche Medienberichte, die den irreführenden Eindruck erwecken, jedwede Veröffentlichung von Videos im Internet sei bei der Medienbehörde KommAustria oder bei der RTR-GmbH anzeigepflichtig, aktuell zu Verunsicherung geführt.
Die Medienbehörde KommAustria verschickt derzeit Informationsschreiben an die Betreiber von YouTube-Kanälen und ähnlichen Angeboten auf anderen Social Media-Plattformen, um über gesetzliche Vorgaben und eine damit verbundene, allfällige Anzeigepflicht solcher Dienste Auskunft zu geben. Betroffen von einer Anzeigepflicht sind nur Angebote, die wirtschaftlich bzw. gewerblich betrieben werden, indem beispielsweise Werbeeinnahmen erzielt oder Produkte platziert werden, und denen die Behörde eine Fernsehähnlichkeit attestiert. Private, nicht kommerzielle Hobby-Angebote sind nicht betroffen.
Das Informationsschreiben der KommAustria ist als persönlicher Brief formuliert und erläutert die Kriterien, die ein Online-Videoangebot zu einem anzeigepflichtigen Dienst qualifizieren. Eine allgemeine Version des Schreibens ist auf der Website der RTR-GmbH veröffentlicht: https://bit.ly/2wSVNV8
Wird ein Online-Videoangebot angezeigt, so prüft die KommAustria noch einmal, ob das betreffende Angebot tatsächlich anzeigepflichtig ist.
Eine Anzeigepflicht für Videoabrufdienste im Internet besteht dann, wenn das Videoangebot Hauptzweck ist und einen gewerblichen Hintergrund hat. In dem Fall ist die Anzeigepflicht verbindlich und ein Verstoß tatsächlich mit Strafe bedroht.
In dieser Aussendung weist die Medienbehörde ausdrücklich darauf hin, für Fragen zur Verfügung zu stehen, und darauf, dass es sich lohnen kann, die Fakten in einem Gespräch s abzuklären.
Unter https://www.rtr.at/de/m/InfoAbruf sind dazu umfangreiche Materialien veröffentlicht.
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